2013

8. Bundeskongress ÖPP 2013
Besser mit Partnern
Strategische Modelle für Bau, Energie, IT und Dienstleistungen


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Foto: BS/Dombrowsky

Breiter Variantenmix
Kooperationsvielfalt bei Infrastruktur und Dienstleistungen

In seinem zweiten Berliner Jahr hat der Bundeskongress ÖPP mit 300 Teilnehmern erneut großen Zuspruch erfahren. Unter dem Motto “Besser mit Partnern” lockte ein vielfältiges Programm über die aktuellen Herausforderungen von Kommunen, Bund und Ländern im Infrastrukturbereich. Befeuert wurden die vielen Gespräche, Präsentationen und Diskussionen der Veranstaltung von den Sondierungsgesprächen zwischen Union und SPD. Längst war durchgedrungen, dass Infrastruktur ein großer Schwerpunkt in der Legislaturperiode werden soll. Umso mehr bleibt die Frage: In welchen Konstellationen können öffentliche Mittel mit größtem Erfolg für Infrastruktur eingesetzt werden?

Fachkongress, Messe, Branchentreff. Nicht nur das. Der 8. Bundeskongress ÖPP wurde auch dieses Jahr durch weitere Veranstaltungen begleitet. Am Vortag fand ebenfalls im Berliner andel′s Hotel ein Grundlagenworkshop ÖP statt. Auf der anschließenden Vorabendveranstaltung zum Kongress betonte Bundesverkehrsstaatssekretär Rainer Bomba die Funktion von ÖPP bei Erhalt und Ausbau der Bundesfernstraßen. Autobahnprojekte hätten gezeigt, dass eine zügige Umsetzung möglich sei. Es gelte nun, die bisherigen Modelle weiterzuentwickeln und den Mittelstand noch stärker einzubinden.

Während des Kongresses tauschten sich Vertreter der Länderkompetenzzentren bei einem gemeinsamen Mittagessen aus. Am Nachmittag der Veranstaltung hielt der Bundesverband PPP seine Jahrestagung ab. Danach wurden die diesjährigen Innovationspreise PPP verliehen und von Bundesfinanzstaatssekretär Werner Gatzer überreicht. Im Anschluss kamen die Gewinner in angeregter Atmosphäre zu einem Get-together zusammen.

“Wenn man es richtig macht”, so hatte Staatssekretär Gatzer zur Kongresseröffnung erklärt, passen Öffentlich Private Partnerschaften und Schuldenbremse gut zusammen. ÖPP-Projekte könnten sich sogar aufgrund ihrer längerfristigen, dafür jährlich kleineren Haushaltsbelastung leichter in die Schuldenbremse einpassen. Voraussetzung jeder Beschaffungsform sei, dass sie über ihren gesamten Lebens zyk lus wirtschaftlich ist, unterstrich Gatzer. Den Spagat, einerseits Schulden zu vermeiden, andererseits stärker in städtische Einrichtungen zu investieren, verdeutlichte Nürnbergs Kämmerer Harald Riedel In Franken setze man dafür auf einen Variantenmix aus konventioneller Beschaffung bzw. Eigenleistung, ÖÖP und ÖPP. Letztere nutze die Stadt vor allem im Rahmen großer Bauprojekte wegen der großen Terminsicherheit und garantiertem Festpreis, erklärte Riedel. “Wir werden demnächst unsere dritte groß Schul-ÖP auf den Weg bringen.”

Neben der Finanzierung und dem klassischen Bereich des kommunalen ÖP-Hochbaus standen Kooperationsmodelle bei Dienstleistungen und IT im Fokus des Kongresses. In einem Workshop diskutierten der ITDirektor des BMI, Martin Schallbruch, Horst Flätgen, Unterabteilungsleiter IT im BMI, und Hans-Ulrich Schade, BAAINBW, die mögliche Kooperation der Bundesressorts im Rahmen einer Bundes-IT. Neun weitere Foren behandelten den Gesundheitssektor, den Breitbandausbau und die Qualität öffentlicher Beratungsleistungen.

Die Herausforderungen aller drei Bereiche – Hochbau, Dienstleistung und IT – spiegeln sich bei der Errichtung komplexer energetischer Gebäude wider. Um den Verbrauch auf Dauer zu senken und das Energiemengenrisiko zu minimieren, ist ein kontinuierliches und aktives Gebäudemanagement notwendig, zu dem sich langfristige Partnerschaften eignen. Eigentlich ein “grües” Anliegen, die Klimaschutzziele zu erreichen, Kosten und Energie in Zeiten der Energiewende zu sparen?

“Wir brauchen einen Neustart”, forderte die Grünen-Bundestagsabgeordnete Lisa Paus während der Thesendebatte am Nachmittag. Bei ÖPP handle es sich bislang vor allem darum, auszumachen, wie Projekte umzusetzen seien, die man sich eigentlich nicht leisten könne. Bei künftigen Maßnahmen müsste neben Effizienz, Transparenz, Risiko auch die Frage Controlling auf die Agenda.

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Christian Haase wies dagegen darauf hin, dass sich Kooperationsmodelle über die klassischen Bereiche Hoch- und Tiefbau bei Krankenhäusern oder Straßenbeleuchtung lohnen könnten: “Wichtig ist, dass wir am Ende zu einer obligatorischen Prüfung kommen, ob sich bei Großinvestitionsprojekten ÖPP rechnet.”


Vorträge

Hauptprogramm

  • Investitionen sind unabdingbar – ÖPP im Gesamtkonzept kommunalpolitischer Entwicklung, Harald Riedel, Kämmerer der Stadt Nürnberg
  • Ashok Sridharan, 1. Beigeordneter der Stadt Königswinter
  • Dr. Andreas Iding, Goldbeck Public Partner GmbH
  • Erhellende Ideen – Öffentliche Beleuchtung klug gestalten, Artur Grösbrink, Osram Opto Semiconductors GmbH
  • Infrastruktur – zukünftige Wege der Beschaffung, Christian Hedrich, Director PPP und Infrastructure Advisory von Ernst & Young Real Estate GmbH GmbH

Forum I – Breitbandiges Zusammenspiel
Langfristig wirtschaftliche Kooperationen für schnelles Internet

Forum II – Energetisch und günstig
Sanierung und Neubau werden sich lohnen

Forum III – Funds make ÖPP go round!
Ob Bürger- oder Infrastrukturfonds – auf die Bündelung kommt es an

Forum IV – Klasse statt Masse
Gute Beratung spart Geld und Zeit

Forum V – Partnerschaften im Gesundheitswesen – Was wird aus der Idee in der Praxis
Ein Erfahrungsbericht über das ÖPP-Vorhaben UB-West der Uniklinik Köln

Forum VI – Schulen, Kitas, Bäder und mehr
Best Practice: das ÖPP-Zugpferd Hochbau

  • Dirk Vorlauf, Erster Stadtrat, Stadt Friesoythe: “Neubau Allwetterbad mit Saunalandschaft”
  • Ralf Weber, Amt für Wirtschaft und Liegenschaften, Landeshauptstadt Wiesbaden: “ÖPP-Praxis in Wiesbaden: mehr als eine Standardlösung”
  • Rainer Häusler, Kämmerer Stadt Leverkusen a.D., Leiter City Büro in Leverkusen

Forum VIII – Energiewende: Strategie braucht Partner
Der richtige Weg zum richtigen Modell

  • Solveig Wickinger, Steuerberaterin, Trinavis GmbH & Co. KG: „Energiewende richtig steuern – Strategische Modele unter steuerlichen Gesichtspunkten“
  • Marion Schmitz-Stadtfeld, NH Projektstadt: „Klimaschutz – eine kommunale Aufgabe in Kooperation mit der Privatwirtschaft“
  • Dr. Klaus Neuhäuser, Mitglied der Geschäftsführung, BET Aachen: “Strategische Steuerung von kommunalen EVU in der Energiewende”